In unseren modernen Demokratien sind wir es gewohnt, dass nach der Wahl die stärkste Partei im Parlament mit einer Mehrheit regiert. Ist dies alleine nicht möglich, so suchen sich Parteien ähnlich denkende Bündnispartner. Sie verhandeln, sie suchen Kompromisse – sie bilden eine Koalition. Was aber, wenn die Parteien so fundamental gegensätzlich sind, dass sich keine Einigung erzielen lässt? Was, wenn sich keine Regierung bilden lässt? In der Regel wird diese Krise der Demokratie mit Neuwahlen gelöst. Es gibt aber auch eine andere, seltene Möglichkeit: Minderheitsregierungen. Am Beispiel des kleinen Freistaats Thüringen beleuchtet Prof. Dr. Torsten Oppelland, Politikwissenschaftler der Friedrich-Schiller-Universität Jena, einen Fall, der einzigartig in der Geschichte Deutschlands und selten in Europa ist: Hier regiert die sozialistische Linkspartei ohne festen Partner seit nunmehr vier Jahren aus der Minderheit – und das mit Tolerierung durch die christdemokratische CDU. Doch am 1. September sind Wahlen. Wie kann im Osten Deutschlands in Zukunft noch weiterregiert werden, wenn neben der CDU nur noch die Linkspartei und die rechtsradikale AfD im Parlament sitzen sollten? Wird die demokratische Mitte zwischen Links- und Rechtsaußen zerrieben? Und zersplittert unser Parteiensystem?
Datum: 26. März 2024, 17:30
Ort: Mathias Corvinus Collegium Győr (9021 Győr, Apor Vilmos püspök Platz 3.)
Registration: https://feliratkozas.mcc.hu/hu/kormanyzas-tobbseg-nelkul_20240326
Der Vortrag findet auf Deutsch statt.
