Analysen

Conservative Leadership in Germany and Hungary: Policy Suggestions from Hungary

Comparing the political landscape and public debates in Germany and Hungary, we cannot fail to notice that many current discourses, differences of opinion, and conflicts—both in bilateral terms and in the wider European context—can be traced back to the different starting points and conditions of policymaking on the political right. The liberal–conservative reform efforts in Hungary can only be fully understood if we take into account the corresponding efforts of the German right.

Orbáns Meisterzug

Der langjährige Verfassungsrichter Tamás Sulyok ist neuer Staatspräsident Ungarns. Regierungschef Viktor Orbán setzt ein starkes Zeichen für Rechtsstaatlichkeit.

Der neue Staatspräsident

Der Präsident des ungarischen Verfassungsgerichts wurde zum neuen Staatspräsidenten in Ungarn gewählt. Doch wer ist Tamás Sulyok? Ein Porträt.

Doppelrücktritt nach umstrittener Begnadigung in Budapest

Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novák (46) und die ehemalige Justizministerin Judit Varga (43) treten als Reaktion auf die Proteste gegen eine umstrittene Begnadigung vom letzten Jahr von allen politischen Ämtern zurück.

Krise und Comeback

Zu Beginn der 2000er Jahre steckte nicht nur Ungarn, sondern auch das bürgerliche Lager des Landes in einer tiefen Krise. Die richtigen Schlüsse aus der damaligen Lage ebneten der stärksten bürgerlichen Regierung in Europa den Weg.

Ungarn auf festem Wertefundament

Oberflächlich betrachtet mag der Kontinent zwar reich und somit mächtig wirken, darunter breitet sich jedoch eine tiefe Identitätskrise aus, die Europa zunehmend schwächt.

Eine Frage der Selbstbehauptung

Zahlreiche globale Umwälzungen haben in letzter Zeit die Rolle von Europa an der Seite der Vereinigten Staaten von Amerika verändert. Heute geht es um nicht weniger als die Selbstbestimmung unseres Kontinents.

Die Welt im Jahre 2023: Deutschland

Attraktive Aspekte - Immer mehr Deutsche ziehen nach Ungarn. Was ist der Grund dafür?

In letzter Zeit steigt Jahr für Jahr die Zahl derer deutschen Staatsbürger, die ständig nach Ungarn ziehen, also nicht nur wegen Urlaub, Studium oder Arbeit. Aber warum ist das so? Oft sind es persönliche Gründe, oft aber auch die Realitäten der deutschen Gesellschaft bzw. eine Kombination dieser Gründe. Unser Artikel versucht, diese zu enträtseln.

Analyse: Bürgerliche Politikgestaltung in Deutschland und Ungarn - Politikangebot aus Ungarn

Vergleicht man die politische Landschaft und die öffentlichen Debatten in Deutschland und Ungarn, dann kommt man nicht umhin festzustellen, dass sich viele aktuelle Diskurse, Meinungsverschiedenheiten und Konflikte sowohl im europäischen, aber auch im bilateralen Miteinander auf die unterschiedlichen Prämissen und Voraussetzungen bürgerlicher Politikgestaltung zurückführen lassen. Insbesondere die freiheitlich-konservative Reformagenda in Ungarn lässt sich erst dann in voller Breite erschließen, wenn man sich die entsprechenden Ansätze der Bürgerlichen in Deutschland vergegenwärtigt.

Analyse: Ungarn zwischen Tradition, Schisma und Erneuerung

Individualisten und Freiheitskämpfer Das Land in Ostmitteleuropa ist mannigfaltiger als es auf den ersten Blick erscheint. Es steckt voller Schismen, Brüche und innerer Spannungen. Nicht zuletzt der Papstbesuch zeigte dies wieder einmal deutlich.

Quo vadis AfD?

Es gibt Dinge die sind absehbar. Auch in der Politik. Man weiß, dass sie kommen werden und dass unvermeidbar sind. Denn es soziale und historische Prozesse gibt, die sich jeder Steuerung entziehen.

Die Selbstbehauptung Ungarns in einem Europa der Selbstaufgabe

Eine Europäische Union wird nur in dezentralen und subsidiären Formen als ein „Europa der Nationen“ gedeihen. Das neue Paradigma sollte heißen: Vielfalt nach innen – Einheit gegenüber Gefahren von außen. Die Europäische Union muss mit der Vielfalt und Dezentralität Europas auf eine konstruktivere Weise umzugehen lernen. Ihr Umgang mit Ungarn könnte dafür zum Testfall werden.

Analyse: Ungarns Position im Ukraine-Krieg

Höhere Friedensaffinität durch stärkere Betroffenheit: Ungarn ist ein direkter Nachbar der Ukraine. Dies ist umso mehr ein Grund für ein klares Friedensbekenntnis der politischen Führung des Landes.

Unsere Verantwortung für Europa

Wer es ernst meint mit dem Frieden in der Ukraine, muss auf Verhandlungen drängen. Ungarn bietet sich als neutraler Ort für solche Gespräche an.

Debatten um Ungarn – Debatten um Deutschland? Orbáns Politik als Gegenwurf wahrgenommen

Die ungarische bürgerliche Regierung von Viktor Orbán ist das Schreckgespenst der Linksliberalen und Grünen in ganz Europa, auch in Deutschland. Warum eigentlich? Eine Spurensuche.

Eine neue Friedensallianz? Papst Franziskus in Ungarn

Der mit Spannung erwartete dreitägige Papstbesuch vom 28.-30. April 2023 dürfte als diplomatische, geistige und geistliche Bestätigung der Ungarn verstanden werden. Der Heilige Vater betonte den wichtigen Beitrag von Ungarn für Europa und setzte wichtige Wegmarken. Eine Nachbetrachtung von Bence Bauer.

Mission Frieden in Budapest

Während seines Besuchs in Ungarn kritisierte Papst Franziskus Erscheinungformen der modernen Zivilisation und lobte die Rolle des Landes als Brückenbauer zwischen Ost und West. Vage deutete er auch an, an einer Friedensinitiative für die Ukraine beteiligt zu sein.

Der Papst im toten Winkel deutscher Medien

Nachdem Franziskus 2021 anlässlich des Eucharistischen Kongresses die ungarische Hauptstadt Budapest nur für einige Stunden besuchte hatte, verbrachte er vom 28. bis zum 30. April ganze drei Tage in Ungarn. Kein Wunder, dass das ganze Land schon im Vorfeld im Papstfieber war und sich Wochen vorher herausputzte. Zeitgleich wurde viel gemunkelt, was wohl die Absicht des Papstes hinter diesem intensiven Aufenthalt sein könnte. Einige erwarteten eine Ohrfeige für die restriktive ungarische Migrationspolitik, andere wiederum hofften auf Worte der Vernunft und des Friedens in kriegerischen Zeiten – und damit auf Bestätigung für den Kurs der ungarischen Regierung, die für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine eintritt.

Banat: Eine verborgene Perle im Südosten Europas

Das rumänische Temeswar ist europäische Kulturhauptstadt 2023. Ein gebürtiger Schwarzwälder navigiert die Stadt durch das Festjahr – und zurück auf die Landkarte der europäischen Kultur

Der Ukraine-Krieg aus geopolitischer Perspektive Russland ist der Täter, der Westen der Verursacher

Aus der moralischen und völkerrechtlichen Perspektive liegt die Schuld und Täterschaft des Ukraine-Krieges allein bei Russland. Aus Sicht des geopolitischen Realismus hat jedoch der Westen durch die Infragestellung der russischen Selbstbehauptungsfähigkeit den Angriffskrieg Russlands provoziert und schwere Mitschuld in der Vorgeschichte des Krieges auf sich geladen.

Buchbesprechung zu Michael Borchard: Eine unmögliche Freundschaft - David Ben-Gurion und Konrad Adenauer

Beide gehören zu den ganz großen Staatsmännern des 20. Jahrhunderts: David Ben Gurion und Konrad Adenauer. Sie haben es geschafft, nach den Menschheitsverbrechen von Auschwitz, Treblinka und Sobibor, deutsch-israelische Beziehungen zu etablieren, wie sie vielen damals unvorstellbar schienen. Wie sehr dabei auch die persönliche Komponente in der Beziehung Ben-Gurions und Adenauers ausschlaggebend war, zeigt Michael Borchard in seinem Buch „Eine unmögliche Freundschaft. David Ben-Gurion und Konrad Adenauer“. Ein präzise recherchiertes und wirklich gelungenes Buch - und doch hinterlässt es eine wesentliche Frage.

Tiefschlag gegen die deutsche Opposition?

Die großen Verlierer der deutschen Wahlrechtsreform sitzen in den Reihen der Opposition: Vor allem der CSU und der Linkspartei droht das Aus.

Was ist Konservatismus? Bewahren mit Sinn und Verstand

Konservative Politik war schon immer der Zukunft zugewandt. „Konservative Gesinnung“, meinte einst Hermann Wagener, einer der profiliertesten Konservativen der Bismarck-Zeit, sei stets „etwas Höheres und Tieferes als der kleinmütige Wunsch, das, was man hat, möglichst langsam zu verlieren“. Solche Worte verweisen auf eine idealistische Grundierung konservativen Denkens. Und sie markieren ein Potenzial an Werten, die der Konservative zu verteidigen gewillt ist. Denn Bewahren an sich, Konservieren ohne Sinn und Verstand, ist alles andere als ein konservatives Prinzip. Bestehende Zustände bewahren – das wollten 1989 auch die Betonköpfe in Ost-Berlin, doch niemand käme ernsthaft auf die Idee, Honecker, Mielke und Genossen als Vertreter des deutschen Konservativismus zu bezeichnen.

Auf der Suche nach einer Industriepolitik: Deutsche und ungarische Wirtschaftspolitik im Vergleich

Die EU-Kommission schlug Anfang Februar ihre Industriestrategie für den grünen Deal vor. Die Debatte dazu verspricht hitzig zu werden: Es geht um eine Leitentscheidung der europäischen Wirtschaftspolitik. Wie schaffen wir es, die Deindustrialisierung Europas in einem angespannten Umfeld zu vermeiden? Auf diese Frage muss die Politik nicht nur in Brüssel, sondern auch in den Mitgliedsstaaten eine Antwort finden. Im Folgenden werden die deutsche und die ungarische Politik miteinander verglichen. Welche industriepolitischen Positionen vertreten die beiden Staaten im europäischen Diskurs, und welche politischen Ursachen liegen diesen zugrunde?

Selbstbehauptung in der Globalisierung - Der Westen braucht einen neuen Realismus der Selbstbegrenzung.

Erfolgsmodell Ungarn

Die Ungarn sind überzeugte Europäer und wollen in einem freien Europa ihre Souveränität geniessen. Wie kommt es, dass sich die Brüsseler Elite so vehement gegen Budapest stellt?

Selbstbehauptung in der Globalisierung - Der Westen braucht einen neuen Realismus der Selbstbegrenzung

Der Wille zur Selbstbehauptung scheint in der westlichen Welt, besonders in Deutschland, gerade bei seinen Eliten erlahmt zu sein, von der Hochschulen über die Medien bis in die Parlamente. Statt mit ihrer Selbstbehauptung sind sie mit Kritik und Dekonstruktion unserer Kultur und unserer Interessen beschäftigt.

Utopie Friedensverhandlungen

Eine alte These besagt: Deutschland erreicht nur dann wahre Größe, wenn es nicht sich selbst, sondern „Europa“ vertritt. Eine durch die Deutschen dominierte EU kann stark genug sein, um als Großmacht aufzutreten. Die Frage ist nun, ob das heutige Deutschland im Schatten des seit einem Jahr währenden russisch-ukrainischen Krieges dieser Erwartungshaltung gerecht werden kann.

Nein zum Auseinanderdividieren, ja zum Netzwerken – das ist die Strategie von Orbán für das kommende Jahrzehnt!

Der ungarische Ministerpräsident hat seine Strategie im engen Kreis vorgestellt - Balázs Orbán, der politische Direktor des Regierungschefs hat sie schriftlich aufgezeichnet. Ministerpräsident Viktor Orbán hat vor den Festtagen die Herausforderungen, wie auch die Chancen und Möglichkeiten des bevorstehenden Jahrzehnts in einem umfassenden Vortrag beim Weihnachtsessen der Széll-Kálmán-Stiftung erläutert. Die wichtigsten Aussagen der im engen Kreis gehaltenen Rede hat der politische Direktor des Ministerpräsidenten, Balázs Orbán schriftlich festgehalten.

Kompromiss lässt hoffen. Auch in diesem Jahr bleiben die politischen Beziehungen Dreh- und Angelpunkt des bilateralen Miteinanders.

Nach der erfolgreichen Kompromiss-Paketlösung rund um den Wiederaufbaufonds und die Kohäsionsgelder sowie den Ukrainekredit und die globale Mindeststeuer dürften sich die Wogen auch im bilateralen Beziehungsgeflecht zwischen Deutschland und Ungarn glätten. Ungarn wurde mit dem Übereinkommen als verlässlicher europäischer Akteur wahrgenommen, mit dem man rechnen muss. Insbesondere Deutschland soll sich dem Vernehmen nach für eine Absenkung der eingefrorenen Kohäsionsgelder eingesetzt haben, was als Beleg einer pragmatischen Politik der Ampelregierung verstanden werden kann. Dies dürfte als hoffnungsvolles Zeichen für das beginnende Jahr 2023 gelten. Von dieser Grundannahme ausgehend könnten sich die deutsch-ungarischen Beziehungen besser als erwartet entwickeln.

Faktenwissen Ungarn: Auslandsungarn

Ohne einen Zugang zur Sprache kann es eine echte Herausforderung sein, verlässliche Fakten über Ungarn zu finden. Daher stellen wir im Rahmen unserer Forschungsreihe „Faktenwissen Ungarn” Hintergrundinformationen über verschiedene Themen zur Verfügung, die für das bessere Verständnis des Landes wichtig sind.

Portrait über Sándor Petőfi

Vor genau 200 Jahren, am 1. Januar 1823, wurde der wohl berühmteste ungarische Dichter geboren. Wie kein anderer prägt Sándor Petőfi die ungarische Poesie bis zum heutigen Tag so maßgebend, dass sein Name mit der Dichtkunst annähernd eins wurde: Wenn man in Ungarn nach Gedichten gefragt wird oder an Lyrik, Poesie, ja, sogar Literatur im Allgemeinen denkt, kommt den meisten sofort der Name Petőfi in den Sinn. Jedoch war er nicht nur ein Dichter. Petőfi war vielmehr ein Freiheitskämpfer, ein Träumer und hat sich in seinen bloß 26 Lebensjahren als Volksheld verewigt. Trotz seiner über (Dichter-)Generationen andauernden Berühmtheit wurde und wird über ihn und sein Lebenswerk viel diskutiert. Petőfi ist eine solch kontroverse Persönlichkeit der ungarischen Kulturgeschichte geworden, über die man alles Mögliche sagen kann, und gleichzeitig auch alles Gegenteilige. In den Augen einiger war er egoistisch, aufgeblasen und schrieb volkstümliche Gedichte, in den Augen anderer gab er sich bescheiden, zurückhaltend, schweigsam und vertrat republikanische Ansichten. Daher stellt sich angesichts seines Geburtstags die Frage, wer dieser Mann war, nach dem in Ungarn in nahezu allen Gemeinden ein Platz oder eine Straße benannt wird, was er tat und warum er in Ungarn, im „Land der zehn Millionen Freiheitskämpfer“ so bedeutend wurde, dass sein Name sogar über die Landesgrenzen hinaus bekannt ist.

Ein Buch über ein Deutschland, in dem niemand mehr in Sicherheit ist

Ein Buch über ein Deutschland, in dem niemand mehr in Sicherheit ist Der fiktive Roman von Constantin Schreiber über ein Deutschland 30 Jahre in der Zukunft.

Blick aus Mittelosteuropa - Der deutsch-französische Motor stockt

Das deutsche Führungsvakuum wird in weiten Teilen Europas auch als solches vernommen, und dies verheißt nichts Gutes. Die deutsche Ohnmacht wird besonders in Mittelosteuropa als bedrohlich empfunden.

Die Selbstbehauptung Ungarns - Warum die Politik des Landes als Selbstbehauptung im globalen Umfeld gilt

Die Kritik aus dem Ausland an den innen- und außenpolitischen Entscheidungen Ungarns ebbt nicht ab. Umso mehr ist es angebracht, die hinter der markanten Politik des Landes stehenden tieferen Beweggründe nachzuzeichnen, sie zu verstehen und in einem breiteren europäischen und internationalen Kontext zu interpretieren. Eine Hilfestellung hierzu kann das Werk Selbstbehauptung: Warum Europa und der Westen sich begrenzen müssen“ des renommierten Politikwissenschaftlers Prof. Dr. Heinz Theisen liefern, welches mit dem Autor am 9. November 2022 beim Deutsch-Ungarischen Institut für Europäische Zusammenarbeit am Mathias Corvinus Collegium besprochen wurde.

Persönlich geht vor!

Analyse: Deutsch-Ungarische Kommunikation

Sachliche Kritik und reine Parteipolitik

Die EU-Kommission geht in die Vollen und aktiviert den seit Anfang 2021 geltenden neuen Rechtsstaatlichkeits-Konditionalitätsmechanismus zum ersten Mal, und zwar gegen Ungarn. Dabei wird der Entzug von 7,5 Milliarden Euro an EU-Mitteln in Aussicht gestellt, sofern das Land keine Schritte gegen die von der EU-Kommission unterstellte angebliche Korruption unternimmt.

Ungarn am europäischen Pranger

Die EU-Kommission geht in die Vollen und aktiviert den seit Anfang 2021 geltenden neuen Rechtsstaatlichkeits-Konditionalitätsmechanismus erstmals gegen Ungarn. Dabei wird der Entzug von 7,5 Milliarden Euro an EU-Mitteln in Aussicht gestellt, sofern das Land keine Schritte gegen die von der EU-Kommission vorgebrachte angebliche Korruption unternimmt.

Die Mutter muss den Herzschlag hören

Die konservative ungarische Regierung ist abermals ins Kreuzfeuer internationaler Kritik geraten. Im Fokus der Auseinandersetzung steht eine Neuregelung, nach der vor einer etwaigen Abtreibung der Herzschlag des Ungeborenen von der Mutter gehört werden muss.