„Ich will Kanzler werden“ – Porträt über Olaf Scholz

Knapp fünf Monate vor der Bundestagswahl bestätigten die Sozialdemokraten auf ihrem Bundesparteitag vom 9. Mai mit 96,2 % Scholz erneut als ihren Anwärter für das Kanzleramt und nahmen darüber hinaus fast einstimmig das Wahlprogramm an. Scholz, seit 2018 Vizekanzler und Finanzminister, ist den Deutschen als Pragmatiker, als kühler Kopf ein Begriff. Politische Tugenden wie Vertrauen, Verlässlichkeit und Erfahrungen haften an ihm viel mehr als Charisma oder rhetorische Brillanz, womit er in mehreren Punkten Angela Merkel in nichts nachsteht. Im Zuge dessen bekam er während seiner 45-jährigen Laufbahn bei der SPD mehrere Spitznamen erteilt, darunter „Scholzomat“, was in seinem oft emotionslosen Redestil wurzelte.

Ein wahrer Hanseat

Bereits mit 17 Jahren trat der gebürtige Osnabrücker in die SPD ein, ging für das Jura-Studium nach Hamburg und arbeitete anschließend in Deutschlands zweitgrößter Stadt als Fachanwalt für Arbeitsrecht. Die Sozialdemokraten der Hansestadt – welche seit 1945 elf der 15 Bürgermeister gestellt haben - stehen in der Tradition des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt, der in Hamburg geboren wurde. Helmut Schmidt, der nach dem Rücktritt Willy Brandts zwischen 1974 und 1982 die Bundesrepublik als Regierungschef einer Koalition von SPD und der liberalen Freien Demokratischen Partei (FDP) führte, ist selbst unter vielen Konservativen hochgeschätzt. Die Sozialdemokraten, oder „Genossen“, wie man sie auch nennt, waren in Hamburg stets bürgerlicher orientiert, als ihre Pendants in anderen Bundesländern. Olaf Scholz ist auch einer jener Sozialdemokraten, die der moderaten Seite angehören, wenngleich er in seiner Zeit bei den Jungsozialisten, der Jugendorganisation der SPD, noch revolutionäre Ansichten hegte – von antiwestlicher Systemkritik über die Ablehnung der „aggressiv-imperialistischen Nato“ bis hin zum Aufruf zur Bekämpfung des Großkapitals. Seine politischen Ansichten heutzutage sind dagegen vor allem eines: pragmatisch sozialdemokratisch und damit auch typisch hamburgisch. Scholzens Karriere ist dementsprechend nicht ohne seine Wahlheimat Hamburg zu verstehen, der er wohl ein wenig von der norddeutschen Kühle verdankt und wo ein wesentlicher Teil seines politischen Wirkens erfolgte. Von 1994 bis 2000 war er Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Hamburg-Altona, von 2000 bis 2004 sowie zwischen 2009 und 2018 stand er an der Spitze der SPD Hamburg. Schließlich wurde er 2011 der Bürgermeister der Stadt und bekleidete dieses Amt nach seiner Wiederwahl im Jahre 2015 bis 2018. Hamburg ist – ebenso wie Berlin oder Bremen – als Stadtstaat ein eigenes Bundesland, weshalb der Posten des Hamburger Bürgermeisters in seiner Bedeutung dem Amte eines Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gleichkommt. Unter dem Schlagwort des „ordentlichen Regierens“ versuchte Scholz kraft seines durchsetzungsfähigen Führungsstils mit der hinterlassenen Unordnung seines Vorgängers aus der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) aufzuräumen. Er lancierte den sozialen Wohnungsbau, beendete erfolgreich die schwierige Konstruktion der Elbphilharmonie und versuchte mit einer Handvoll sozialer Maßnahmen, wie etwa der Abschaffung der Gebühren für Kindertagesstätten, die Stadt auch für Einkommensschwächere lebenswerter zu machen.   

Schröderianer

Parallel dazu steht Scholzens Aufstieg auf Bundesebene, der indes nur recht spät – im Alter von 40 Jahren – deutlich in Schwung kam, als er 1998 in seinem Wahlkreis Hamburg-Altona direkt in den Bundestag gewählt wurde. Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag 1998 lösten die Sozialdemokraten unter dem charismatischen Gerhard Schröder gemeinsam mit den Grünen die zuvor 16 Jahre lang amtierende Regierung von CDU/CSU und FDP unter Kanzler Helmut Kohl ab. Scholz stützte Schröders Reformpolitik der „Agenda 2010“, welche unter anderem mit dem Rückbau der Sozialleistungen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands langfristig erhöhen sollte – was bei vielen Vertretern des linken Flügels der SPD scharf abgelehnt wurde. In seiner Funktion als Arbeitsminister zwischen 2007 und 2009 – seit 2005 regierte schon das Kabinett Merkel an der Spitze einer Koalition aus CDU/CSU und SPD – unterstütze Scholz die Anhebung des Rentenalters auf 67 und lehnte eine Anhebung des Arbeitslosengeldes ab. Zugleich setzte er aber, gegen den anfänglichen Widerstand der Christdemokraten, einen bundesweiten gesetzlichen Branchenmindestlohn durch.

Große Koalition – Keine Große Koalition?

Scholz war von 1998 bis 2011 Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2011 bis 2018 Bürgermeister von Hamburg, bevor er am 2018 dem Ruf aus Berlin folgte und Finanzminister und Vizekanzler im vierten Kabinett von Angela Merkel wurde. Von 2005 bis 2009 und seit 2013 regierte die „Große Koalition“ aus CDU/CSU und SPD, derer mit der Zeit nicht nur viele Bürgerinnen und Bürger, sondern auch vor allem die Parteilinke der SPD überdrüssig wurde. Scholz, neu in seinem Amte als Bundesminister, sprach sich damals stets für die Große Koalition aus, weshalb ihm vonseiten des eher links geprägten Parteivorstandes nicht immer die volle Sympathie entgegenkam. Bei den Wahlen zum SPD-Parteivorsitz 2019 unterlag Scholz wohl auch wegen seiner Unterstützung der Schwarz-Roten Koalition und seines fehlenden Charismas zu zweit mit Klara Geywitz dem Duo von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die dem linken bzw. linksliberalen Flügel der Partei verbunden sind. Scholz avancierte unterdessen dank seines Corona-Finanzmanagements, welches die großzügigen Finanzspritzen für die angeschlagene Wirtschaft versprach, zu einem der populärsten Politiker Deutschlands. Zu Beginn der Krise war er Umfragen gemäß nach Kanzlerin Angela Merkel und dem Gesundheitsminister Jens Spahn das beliebteste Regierungsmitglied. Infolgedessen war es Olaf Scholzens Anklang bei der von der Pandemie gebeutelten Bevölkerung, der dazu führte, dass er im August 2020 von den Parteivorsitzenden Esken und Walter-Borjans zum Kanzlerkandidaten bestimmt wurde. Gleichzeitig lehnte Scholz nach seiner Nominierung eine Fortsetzung der CDU/CSU/SPD-Koalition nach den Bundestagswahlen im Herbst 2021 ab. Damit ebnete er den Weg für ein mögliches Regierungsbündnis einerseits mit den Grünen und der marktliberalen FDP (Ampelkoalition) oder andererseits mit den Grünen und der ex-kommunistischen Linken (rot-rot-grüne Koalition).

In diesem Sinne der Neuausrichtung war auch seine Rede am Parteitag vom 9. Mai 2021 zu verstehen. Die Worte von Olaf Scholz waren vergleichsweise voller Pathos und zeugten von einem Entscheidungswillen, welcher einen für ihn ungewohnten Geschmack des Aufbruches verkörperte. Scholz möchte Kanzler einer Regierung werden, die sich etwas vornimmt – Scholz möchte kein „Weiter So“ der Ära Merkel übernehmen und untermauerte mit der Postulierung vierer „Zukunftsmissionen“ den Plan der SPD für die Bundesrepublik und hiermit die inhaltliche Aufstellung der Partei für die kommenden Jahre. Ein Mehr an grüner Verkehrsinfrastruktur, Klimaneutralität bis 2045, das Vorantreiben der Digitalisierung und eine Umstrukturierung des Gesundheitssystems. Hierzu kommt eine Steuerreform, welche eine noch stärkere Besteuerung der oberen 5 % der Verdiener sowie die Einführung einer Vermögenssteuer fordert, wie auch die Absicht, den Mindestlohns auf 12€ anzuheben.

Die Grünen an der Leine?

Scholz steht seiner eigenen Aussage zufolge „auf der Seite der ganz normalen Leute“ und kann desgleichen mit seiner jahrzehntelangen Erfahrung als Politiker punkten, was derzeit auch zu seinem über die Umfragewerte seiner Partei hinausgehenden Ansehen zu führen scheint. Während Mitte Mai Erhebungen folgend die SPD bei 15 % darniederliegt, befindet sich Scholz gleichauf mit Armin Laschet, dem Kanzlerkandidaten der CDU/CSU, könnten die Deutschen den nächsten Kanzler direkt wählen. Einstweilen würden sich 28 % der Bürgerinnen und Bürger die Grüne Annalena Baerbock an der Spitze der Bundesrepublik wünschen, dagegen sprächen sich 21 % jeweils für Scholz und Laschet aus, 30 % sind noch unentschlossen. Unter den drei Kanzlerkandidaten wird Scholz den Umfragen zufolge sogar für den führungsstärksten gehalten.

Olaf Scholz selbst erwartet bei den Wahlen im September für die SPD ein Ergebnis in den oberen zwanzig Prozent. Indessen ist das Resultat der Bundestagswahl sehr offen – sowohl die Grünen, als auch die Union und die SPD haben großes Potenzial, den jeweils anderen Parteien Wähler abzuringen. Insbesondere die SPD scheint hierbei aber in einer schweren Rolle zu sein und könnte mit ihrer Priorisierung des Klimaschutzkurses Gefahr laufen, zwischen der schon betont klimafreundlichen CDU und den Grünen aufgerieben zu werden. Scholz, der, wie er sagt, „privat mehr lacht, als man denkt“, traut man das Ringen um das Kanzleramt zumindest mehr zu, als dem vor vier Jahren grob gescheiterten Martin Schulz, den man in Umfragen auf einer Stufe mit Angela Merkel sah, letztlich aber mit den erzielten 20 % das schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl überhaupt zu verantworten hatte. Den jüngsten Umfragen vom 12. Mai gemäß (Forsa und Infratest dimap) haben die Grünen nicht nur der SPD, sondern sogar mittlerweile der Union den Rang abgelaufen. Mit 27 % (Forsa) bzw. 25 % (Infratest dimap) überholten die Grünen die CDU/CSU, welche bei 24 % steht. Demgegenüber sah das Forschungsinstitut INSA am 10. Mai die Union mit 25,5 % noch vor den Grünen, die auf 23,5 % kamen. Allen drei Instituten nach würde die SPD derzeit 15 % der Stimmen vereinen.

Dass Scholz Kanzler wird, mit den Grünen als Juniorpartnerin, mag vielleicht nicht das wahrscheinlichste Szenario für den Herbst werden, aber auszuschließen ist es auf keinen Fall. Schließlich mögen die Deutschen – im Ausland wohl als langweilig geltende – Staatsmänner, die man beim Wort nehmen kann, mehr, als Politiker mit Temperament.